Dr. Werner Baumgärtner gibt eine Einschätzung der jüngsten Veröffentlichungen von gematik und KBV zur Haftung beim TI-Konnektor. Außerdem erklärt er Schritt für Schritt, was Sie als Praxisinhaberin oder Praxisinhaber tun können.

Dr. Werner Baumgärtner wendet sich in einer Videobotschaft an Sie. Er berichtet über Neuigkeiten bei den Musterklagen zum Ein-Prozent-Honorarabzug und zu den unerfüllten Kostenerstattungen. Er zeigt auch auf, was Praxisinhaberinnen und Praxisinhaber tun sollten.

Ein Morgen im August 2018: In der Allgemeinarztpraxis von Dr. Michael Ruland geht nichts mehr. Die Praxisgemeinschaft ist Opfer eines Hackerangriffs geworden. Hier erzählt Ruland, was ein solcher Angriff für die Praxis bedeutet, wie der MEDI Verbund ihm geholfen hat und welche Schlüsse er daraus, auch im Hinblick auf den TI-Konnektor, zieht.

Die Ärzteverbände MEDI GENO Deutschland, Freie Ärzteschaft und Freier Verband Deutscher Zahnärzte warnen vor Sicherheitslücken in der Telematikinfrastruktur (TI). Die TI ist die gesetzlich vorgeschriebene Vernetzungsplattform des deutschen Gesundheitssystems. Alle deutschen Praxen müssen bis zum 30.06.2019 einen Zugang zur TI installiert oder zumindest bestellt haben – ansonsten fallen Honorarabzüge an. Versichertenstammdaten werden bereits in der TI abgeglichen. Künftig sollen Patientenakten in der TI platziert und möglicherweise auch gespeichert werden. MEDI GENO Deutschland und weitere Ärzteverbände reichen Klage ein.

MEDI GENO Deutschland hat die KVen gebeten, eingegangene Widersprüche rund um das Thema TI bis zum Ausgang der Musterverfahren aus Baden-Württemberg ruhend zu stellen. So würden kostenpflichtige Klagen von Praxen gegen entsprechende Widerspruchsbescheide der KVen vermieden.

„Viele von Ihnen haben aus Überzeugung, Vertrauen in die Aussagen der gematik oder wegen des Drucks von Seiten Herrn Minister Spahns, der KVen und der AIS-Industrie den TI-Konnektor installiert und sind froh, wenn es funktioniert“, erklärt Dr. Werner Baumgärtner, Vorstandsvorsitzender von MEDI GENO Deutschland, in seinem Rundschreiben.

Der MEDI Verbund wartet immer noch auf wirklich tragfähige Antworten auf die Fragen zur Sicherheit im Zusammenhang mit dem TI-Konnektor. MEDI GENO-Chef Dr. Werner Baumgärtner hatte Ende März das KBV-Vorstandmitglied Dr. Thomas Kriedel mit entsprechenden Fragen konfrontiert. Ass. jur. Frank Hofmann, Vorstand der MEDIVERBUND AG, nimmt Stellung zum aktuellen Stand der Dinge.

Leider kein Aprilscherz: Bis 1. April müssen Niedergelassene den TI-Konnektor für ihre Praxen bestellt haben. Wer das nicht umsetzt und keinen Versichertenstammdatenabgleich spätestens im 3. Quartal 2019 durchführt, bekommt einen Honorarabzug von einem Prozent rückwirkend zum 1. Januar. Der MEDI Verbund findet das unzulässig und hat damit begonnen, Musterverfahren vorzubereiten. Ass. jur. Frank Hofmann, Vorstand der MEDIVERBUND AG, erklärt den Stand der Dinge.

Unsere Musterklage betrifft zunächst die Frage der vollständigen Erstattung der Kosten des Konnektors. Es wird mindestens ein Arzt aus Baden-Württemberg als Musterkläger auftreten. Dieser wird zunächst gegen den Honorarbescheid mit der dort ausgewiesenen Kostenerstattung der KV Baden-Württemberg für das 3. Quartal 2018, die den Ärzten noch im Januar zugeht, Widerspruch einlegen.

Seit März leitet Dr. jur. Wolfgang Schnörer neben Ass. jur. Frank Hofmann die Geschicke der MEDIVERBUND AG. Beide Vorstände haben ihre Zuständigkeiten, unterstützen sich aber, wo es notwendig ist. Schnörers erste Aufgabe war keine leichte: Er musste das MEDI-eigene IT-Unternehmen Doc.star abwickeln.

Trotz Fristverlängerung durch den Gesetzgeber macht MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner ernst mit seiner Klage gegen die Telematikinfrastruktur. „Wir gehen zwei unterschiedliche Klagewege wegen der nicht erstatteten Kosten durch die KV Baden-Württemberg“, erklärt Baumgärtner.

Zurzeit sind auffällig viele E-Mails mit angehängten Word-Dokumenten im Umlauf, die den Anschein erwecken, dass sie von Ärzten oder Praxen kommen. Die E-Mails sind in gutem Deutsch verfasst und als Rechnung oder Rechnungsreklamation getarnt.

100 verwertbare Fragebögen hat MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner von Praxen bekommen, die Probleme mit dem TI-Konnektor haben – davon 40 aus Baden-Württemberg. „Das reicht für eine Musterklage“, stellt er fest. Diejenigen Mitglieder im Ländle, die an der Umfrage teilgenommen haben, lädt Baumgärtner am 20. November zu einem Strategietreffen ein. Dort wird die Klage vorbereitet und die Mitglieder können ihre juristischen und technischen Fragen stellen.

Das Rechtsgutachten des MEDI Verbunds zum TI-Konnektor stellt fest, dass Praxen, die an die Telematikinfrastruktur angeschlossenen sind, ihre entstandenen Kosten erstattet bekommen müssen. Nun strebt MEDI eine Muster- oder Sammelklage an und sucht dafür betroffene Praxen.

Praxen, die an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossenen sind, steht eine Erstattung ihrer tatsächlich entstandenen Kosten zu. Zu diesem Schluss kommt das Rechtsgutachten zum TI-Konnektor, das der MEDI Verbund in Auftrag gegeben hat.

Zurzeit sind Faxe der Datenschutzauskunft-Zentrale in Umlauf, die suggerieren, dass der Empfänger aus Datenschutzgründen die im Fax erbetenen Angaben machen und mit seiner Unterschrift bestätigen müsse. Das ist jedoch ein Täuschungsversuch!

Seit dem 25. Mai hat die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch für Praxen Gültigkeit. Genau wie MEDI Baden-Württemberg bietet auch MEDI Südwest den Mitgliedern hierbei Unterstützung an. Indes beobachtet Geschäftsführer Axel Motzenbäcker, dass die Verordnung von vielen Praxen zu oberflächlich umgesetzt wird.

Die Telematikinfrastruktur (TI) beschäftigt nach wie vor die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und den MEDI Verbund. Dr. Werner Baumgärtner äußert sich im folgenden Video zum aktuellen Stand der Dinge in Sachen TI-Konnektor und wie weit die rechtliche Prüfung, die MEDI dazu in Auftrag gegeben hat, ist.

Aktuell gibt es wieder Bewerbungen per E-Mail, die sogenannte „Ransomware“ verteilt. Auch Praxen werden mit solchen „Bewerbungen“ angeschrieben – deswegen ist äußerste Vorsicht geboten!

Es gibt nur wenige Berichte darüber, wie ein Hackerangriff speziell in Praxen abläuft. Sicher ist jedoch, dass schon einige Ärzte Lösegeld in Form von Bitcoins bezahlt haben, um wieder an ihre Daten zu kommen. Für den einen oder anderen Praxisinhaber käme vielleicht eine Cyberrisk-Versicherung infrage.

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) sorgt nach wie vor für viel Ärger und Verunsicherung in den Praxen. MEDI-Mitglieder finden hier die wichtigsten Hilfestellungen zum Datenschutz, unsere Kooperation mit Health Data Protect und die notwendigen Formulare für Patienten.

Seit Geltung der neuen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) am 25. Mai werden Ärzte immer wieder durch Anwaltskanzleien abgemahnt, weil den Internetpräsenzen ihrer Praxen die erforderliche Datenschutzerklärung nach der neuen Verordnung fehlte. Was sollten Sie tun, wenn Ihnen das passiert?

Der AIS-Hersteller Compugroup hat MEDI Baden-Württemberg abgemahnt, nachdem MEDI eine Pressemitteilung in Bezug auf eine Mitgliederumfrage zur Installation des TI-Konnektors in den Praxen veröffentlicht hat.

Während die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) weiterhin nach Lösungen in Sachen Installation des TI-Konnektors sucht und sich um eine Verschiebung des Installationszeitpunktes bemüht, hat MEDI Baden-Württemberg zu diesem Thema eine Umfrage unter den Mitgliedern gestartet.